Das Wort zum Alltag
Wer diesen Artikel von Peter Frey in der Zeitung „Die Welt“ vom 12.1.08 gelesen hat, kann nun vielleicht endlich erfassen, was auch hier in Deutschland bereits vor einigen Jahren in „harmloser Form“ begonnen wurde. Und vielleicht dämmert es diesem Menschen langsam, dass der Zug in Form eines „Transrapids“ hin zur totalen Überwachung aller nur denkbaren Lebensbereiche aller Bürger geht.Es waren also keineswegs „fiktive Szenarien“, die da von Datenschützern schon vor Jahren beschrieben wurden. Es waren Erkenntnisse dank guter Informationen und der Gabe des Nachdenkens und Kombinierens, also einer Art von „Einsatz grauer Zellen im Oberstübchen“, Fach- und Sachwissen und einfachster Mathematik. 1 + 1 ergibt nun mal 2 und nicht 0.Und das Argument, dass beispielsweise die Mautdatenerfassung mittels komplexem „Toll Collect“ angeblich „ausschließlich für die LKW-Mauterfassung“ dienen sollte, war damals so haarsträubend und abenteuerlich „dusselig“, dass man sich wirklich wundern musste, dass das auch nur ein Bundesbürger geglaubt hat.Wozu dieses System neben der Mautdatenerfassung heute schon genutzt wird, wissen hoffentlich jetzt die meisten Menschen – zur Überwachung, zur Fahnung, zur Rasterfahndung, zur Bewegungsprofilerstellung, zum Kennzeichenabgleich mit diversen Fahndungscomputern ………Vor 3 Jahren hat man dann unter der Federführung von Dr. jur. Otto Schily und Dr. jur. Dieter Wiefelspütz (beide SPD) begonnen, die Piloten zu einer sogenannten ZÜP („freiwilligen Zuverlässigkeitsüberprüfung“)  zu drängen und dabei vor Drohungen mit einem erheblichen Übel (eigentlich der Tatbestand der Nötigung) nicht zurück geschreckt.Anstatt dagegen bereits vor 3 Jahren bereits „auf die Barrikaden“ zu gehen, haben sich die meisten von dieser „Salamitaktik“ der Behörden einlullen lassen.Die am meisten gehörten Argumente waren „ich hab’ nix zu verbergen“ und „kost’ ja nix“
(in Bayern). Zwischenzeitlich sind da einige Menschen ganz furchtbar aufgewacht und fast auf den A…… gefallen. Schon minimale und für die Sicherheit des Luftverkehrs völlig unrelevante Umstände, oft aus der Jugendzeit, haben da zum Entzug bzw. dem Ruhen der Lizenzen geführt.Diese Fälle sind fast alle aktenkundig, denn die „Delinquenten“ waren gezwungen, langwierig und teuer vor den Verwaltungsgerichten ihr Recht zu erstreiten.Nur so viel oder wenig zum Thema „ich hab’ doch nix zu verbergen“. Dachten einige vielleicht, aber die Behörden und Bürokraten haben Ihnen „beigebracht“, welche „sicherheitsrelevanten Verbrechen“ sie auf dem „Kerbholz“ hatten. In Relation zur Gesamtheit der Piloten haben sich nur wenige dagegen gewehrt und viele vor den Gerichten der 1. und 2. Instanz obsiegt – ich auch.Und von wegen „kost nix“ – das war der „Lockvogel“, um Anträge zu bekommen. Heute kostet der eigene Antrag auf Überprüfung der eigenen Person sehr wohl Geld – und nicht zu knapp. Und vor allem immer wieder, denn wer einmal den Antrag gestellt hat, ist in die „Mühle“ geraten, solange er nicht schriftlich (am besten über einen Anwalt) seine einstmals gegebene Zustimmung widerruft.Zwar hat sich kein anderes Land der Welt dieser unsinnigen ZÜP Praxis angeschlossen, zwar liegen bereits 8 Urteile zu Gunsten von Piloten vor, zwar ist nun bereits das Bundesverfassungsgericht mit dem Vorgang „ZÜP“ befasst, aber nachdem der allen bekannte Bundesinnenminister Dr. jur. Wolfgang Schäuble (CSU) keinerlei Bereitschaft erkennen lässt, diesen „Krampf“ zurück zu nehmen, wird voraussichtlich erst das oberste Verfassungsgericht über die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz entscheiden. Deshalb spielen die offiziellen Stellen in der Bundesregierung erkennbar auf Zeit und Zermürbung.Neuer Druck in den Kessel würde vermutlich erst dann kommen, wenn 2008 eine große Zahl von Mitbürgern mit deutschem Pilotenschein „wie ein Mann“ auf stünden, die ZÜP bzw. deren „Nachprüfung“ verweigern und ggfs. klagen würden anstatt gleichgültig jeden Krampf mitzumachen. Es gibt weit über 100.000 Piloten, dazu deren Angehörige und alle in der Luftfahrt tätigen Menschen. Könnten Sie sich vorstellen, was passiert, wenn die „auf die Barrikaden“ gehen?
Zum Beispiel auch mit dem Stimmzettel? Oder im Rahmen von legalem und rechtsstaatlichen Widerstand in Form von Demonstrationen? Oder „halblegalem“ zivilen Ungehorsam als „ultima ratio“? Oder in Form gehäufter Protestbriefe an die Damen und Herren Abgeordneten und Minister, natürlich immer mit Kopie an die Presse/RF/TV? Ich fürchte allerdings, dass da nix passieren wird, denn die Masse, also wir alle sind leider „träge“.
Und genau damit rechnen die, die uns regieren und verwalten. Und bisher haben Sie Recht behalten.Aber es wird weiter gehen, zum Beispiel mit der Steuernummer ab dem Datum der Geburt bis 20 Jahre nach dem Tod, mit der Gesundheitskarte, auf der sensible Daten gespeichert werden sollen und jederzeit auslesbar sind, Biometrischer Pass, Fingerabdrücke, und so weiter …… siehe oben (USA).Ich fürchte, wir werden uns dann in einigen Jahren nicht mehr mit unseren Namen ansprechen, sondern nur noch mit der Steuernummer, z.B.: